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KSB-Team im Gespräch

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145 Ergebnisse
24. März 2020 Vertragsrecht

Corona XIIa: Corona Moratorium – neues Gesetz geplant. Schutz vor allem für Verbraucher und Kleinstunternehmer!

Bereits am vergangenen Wochenende hatten wir an dieser Stelle von einer geplanten Gesetzesänderung im Zivilrecht berichtet. Im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens hat das Gesetz schon bislang noch einige entscheidende Änderungen erfahren, weshalb wir nun aktualisiert über den derzeitigen Bearbeitungsstand berichten wollen:

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23. März 2020 Arbeitsrecht

Corona XI: Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

Die arbeitsmarktpolitische Diskussion dreht sich derzeit primär um die Frage, wie Unternehmen in Zeiten des teilweise vollständigen Stillstands des Geschäftsbetriebs ihre Existenz und die Weiterbeschäftigung ihrer Mitarbeiter sichern können. Von Seiten der Politik wird hierbei vorrangig auf ein bereits bestehendes Instrumentarium verwiesen, die Kurzarbeit. Anders als der Begriff zunächst vermuten lässt, ist hiervon nicht allein die teilweise, sondern regelmäßig auch eine Reduzierung der Arbeitszeit auf Null umfasst.

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20. März 2020 ArbeitsrechtSteuergestaltungSteuerrecht

Corona X: Schnelle Liquiditätshilfe durch einen Kreditbetrag bis 50.000 Euro und einen Landeszuschuss bis zu 20.000 Euro

UPDATE Corona Xa

Auf zwei neue Förderungen im Zuge der Corona-Krise ist hinzuweisen:

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20. März 2020 Arbeitsrecht

Corona IX: Arbeitgeberbestätigung für Ausgangssperren/-beschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Damit Unternehmen ihre „systemrelevanten“ Bereiche aufrechterhalten und notwendige Tätigkeiten vor Ort ausführen lassen können, ist es ratsam, für die betreffenden Mitarbeiter (m/w/d) entsprechende Bestätigungsschreiben für Ausgangssperren/-beschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auszustellen.

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20. März 2020 Arbeitsrecht

Corona VIII: Auswirkungen von Schulschließungen und Quarantäne für den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer

Wir haben uns mit den arbeitsrechtlichen Auswirkungen bei Schulschließungen für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer beschäftigt. Die von der WHO betitelte Pandemie wirkt sich nun erheblich auf den Betrieb öffentlicher Einrichtungen aus. Schulschließungen sind nun in allen Ländern angeordnet. Für diesen Fall ist fraglich, ob der Arbeitgeber verpflichtet ist, Arbeitnehmer weiterhin zu vergüten bzw. soll herausgestellt werden, wann und wie lange der Arbeitnehmer zur Entgeltfortzahlung verpflichtet ist. Die folgenden Grundsätze finden nur Anwendung auf diejenigen Arbeitnehmer, die ein betreuungspflichtiges Kind haben oder mit einer betreuungspflichtigen Person zusammenleben.

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19. März 2020 MittelstandsberatungÖffentliches Recht

Corona VII: Konjunkturpolitische Maßnahmen des Bundes und vom Land Niedersachsen zur Eindämmung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavius

Gerade die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus treten inzwischen immer deutlicher zutage. Waren in den letzten Tagen und Wochen lediglich einzelne Branchen sehr stark betroffen, hat Corona mittlerweile die gesamte deutsche und internationale Wirtschaft erreicht und fest im Griff.

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19. März 2020 SteuergestaltungSteuerrecht

Corona VI: Das BMF hat zu steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus Stellung genommen

Das BMF hat mit Schreiben vom 19. März 2020 zu steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus Stellung genommen.

A.

Im Hinblick auf Stundungs-und Vollstreckungsmaßnahmen sowie bei der Anpassung von Vorauszahlungen für Steuern, die von den Landesfinanzbehörden im Auftrag des Bundes verwaltet werden, Folgendes:

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17. März 2020 GeschäftsführungsberatungGesellschaftsrechtInsolvenzrecht

Corona V: Aussetzung der Insolvenzantragspflicht aber: Haftung für Geschäftsführer und Vorstände noch nicht hinreichend geregelt

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass die Insolvenzantragspflicht gemäß § 15a Insolvenzordnung (InsO) zunächst befristet bis zum 30.09.2020 ausgesetzt wird. Zudem soll es eine Verlängerungsoption bis zum 31.03.2021 geben.

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12. März 2020 Öffentliches Recht

Corona III: Ansprüche gegen die öffentliche Hand bei Corona-bedingter Veranstaltungsabsage

Die Ereignisse rund um das neuartige Corona-Virus überschlagen sich täglich. Gleiches gilt für die finanziellen und rechtlichen Konsequenzen, die die Auswirkungen dieser Epidemie für die Wirtschaft bringen. Vor diesem Hintergrund möchten wir mögliche Wege aufzeigen, wie mögliche Entschädigungsansprüche gegen die öffentliche Hand durchgesetzt werden können.

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04. März 2020 Vertragsrecht

Corona II: Vertrags- und haftungsrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der Absage von (Groß-)Veranstaltungen wegen des Corona-Virus

Neben arbeitsrechtlichen Fragestellungen (s. Blogbeitrag: "Arbeitsrechtliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus")  wirft die Ausbreitung des Corona-Virus auch vertrags- und haftungsrechtliche Fragestellungen auf. Besonders im Fokus stehen (Groß-)Veranstaltungen wie Messen, aber auch Bälle, Firmenjubiläen und sonstige Veranstaltungen, bei denen aufgrund des intensiven (internationalen) Besucherverkehrs ein besonderes Infektionsrisiko besteht. Hier haben viele Veranstalter in den letzten Tagen ihre Veranstaltungen abgesagt. Leidtragende sind neben den Besuchern insbesondere Aussteller und (deren) Dienstleister wie beispielsweise Catering-Unternehmen oder Messebauer, aber auch die örtliche Hotellerie und Gastronomie, die für die jeweilige Veranstaltung bereits in Vorleistung getreten sind.

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