Ihr Webbrowser ist veraltet!

Sie versuchen diese Webseite mit einem nicht mehr unterstützten Browser aufzurufen.
Es kann daher zu Darstellungsfehlern oder einer fehlerhaften Bedienung der Webseite kommen.
Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser.

Klicken Sie, um dieses Fenster zu schließen.

Zurück ins Office (oder auch nicht?)

30. Juni 2021
Arbeitsrecht,  

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus in Deutschland ist bundesweit rückläufig. Aufgrund dieses positiven Infektionsgeschehens sind die Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz und die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) angepasst worden.

Die Neufassung der Corona-ArbSchV tritt zum 01.07.2021 in Kraft und soll spätestens zum 10.09.2021 auslaufen. Mit der Neufassung werden die bisher umfangreichen Vorgaben der Corona-ArbSchV reduziert und nur noch grundlegende Vorgaben verankert.

Was danach gilt:

1.

Die in § 28b Abs. 7 Infektionsschutzgesetz geregelte Homeoffice-Angebotspflicht läuft zum 30.06.2021 aus. Eine „Homeoffice-Pflicht“ ergibt sich insoweit weder aus dem Infektionsschutzgesetz noch aus der Corona-ArbSchV. Wenngleich Tätigkeiten im Homeoffice effektive Maßnahmen zur Kontaktreduzierung im Betrieb sind, kann der Arbeitgeber die Beschäftigten nunmehr in die Betriebsstätte „zurückholen.“

Dabei sind bereits im Vorfeld weitere Schutzmaßnahmen und ein Hygienekonzept auf Basis der durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung zu entwickeln, um das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus bei der Arbeit zu minimieren und die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu schützen.

2.

Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zusätzliche erforderliche Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel zu überprüfen und anschließend umzusetzen. Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass ein Schutz der Beschäftigten durch technische und organisatorische Schutzmaßnahmen nicht ausreichend und das Tragen medizinscher Gesichtsmasken bzw. der in der Verordnung bezeichneten Atemschutzmasken (z.B. FFP2) erforderlich ist, hat der Arbeitgeber entsprechende Masken bereitzustellen

Im Hinblick auf die Kontaktreduktion im Betrieb hat der Arbeitgeber alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Dabei ist die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren. Die verbindliche Vorgabe einer Mindestfläche von zehn Quadratmeter pro Person in mehrfach belegten Räumen entfällt.

Die Verpflichtung des Arbeitgebers, den Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Test anzubieten, gilt nach der Corona-ArbSchV nicht mehr, wenn der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellt und einen bestehenden gleichwertigen Schutz nachweisen kann.

Sollten Sie hierzu rechtliche Fragen haben, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

 

Ihre Autoren

Rudolf Tschense

Rechtsanwalt

Dr. Björn Bogner , LL.M.

Assoziierter Partner

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Zertifizierter Compliance Officer (School GRC)

Ansprechpartner

Diplom-Volkswirt, Rechtsanwalt, Steuerberater

Partner

Diplom-Kaufmann, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater

Partner

Steuerberaterin

Diplom-Betriebswirt (FH), Steuerberater

Sozius

Rechtsanwalt

Partner

Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, Zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)

Rechtsanwalt, Notar a.D.

Rechtsanwalt

Sozius

Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht

Rechtsanwältin

Assoziierte Partnerin

Fachanwältin für Informationstechnologierecht

Diplom-Ökonomin, Wirtschaftsprüferin, Steuerberaterin

Rechtsanwältin

Sozia

Diplom-Kaufmann, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater

Sozius

Rechtsanwältin

Diplom-Finanzwirt (FH), Rechtsanwalt, Steuerberater

Assoziierter Partner

Diplom-Ingenieur, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater

Partner

B.Sc. Wirtschaftswissenschaft

Rechtsanwältin

Sozia

Rechtsanwältin

Sozia

Fachanwältin für Arbeitsrecht

Rechtsanwalt

Sozius

Fachanwalt für Insolvenzrecht

Rechtsanwalt

Sozius

Fachanwalt für Versicherungsrecht

Diplom-Kaufmann, Rechtsanwalt

Partner

Steuerberaterin

Stiftungsberaterin (DSA)

Diplom-Finanzwirtin (FH), Rechtsanwältin, Steuerberaterin

Partnerin

Fachanwältin für Steuerrecht

Rechtsanwältin

Rechtsanwältin, Attorney at Law (New York)

Sozia

Rechtsanwalt

Sozius

Fachanwalt für Arbeitsrecht

Rechtsanwältin

Sozia

Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht

Diplom-Volkswirt, Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer, Notar m.d. Amtssitz in Hannover

Partner

Fachanwalt für Steuerrecht

Rechtsanwalt

Rechtsanwalt

Sozius

Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

Wirtschaftsjuristin/Paralegal

Diplom-Ökonomin, Wirtschaftsprüferin, Steuerberaterin

Sozia

Diplom-Finanzwirt (FH), Rechtsanwalt, Notar m. d. Amtssitz in Hannover Steuerberater

Partner

Fachanwalt für Steuerrecht

Rechtsanwältin

Fachanwältin für Arbeitsrecht, Fachanwältin für Familienrecht, Mediatorin

Rechtsanwältin

Diplom-Kauffrau, Steuerberaterin

Rechtsanwältin, Steuerberaterin

Rechtsanwalt

Assoziierter Partner

Rechtsanwalt, Notar m. d. Amtssitz in Hannover

Partner

Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Erbrecht

Diplom-Ökonom, Steuerberater

Sozius

Rechtsanwalt

Sozius

Rechtsanwalt, Notar m. d. Amtssitz in Celle

Partner

Fachanwalt für Agrarrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Zertifizierter Stiftungsmanager (DSA)

Rechtsanwalt

Sozius

Rechtsanwalt, Notar m. d. Amtssitz in Celle

Partner

Fachanwalt für Versicherungsrecht, Fachanwalt für Medizinrecht

Rechtsanwalt

Partner

Fachanwalt für Versicherungsrecht

Rechtsanwalt, Steuerberater

Partner

Fachanwalt für Steuerrecht

Rechtsanwalt

Partner

Fachanwalt für Arbeitsrecht, Mediator, Coach der Wirtschaft (IHK)

Steuerberater, Diplom Ökonom

Rechtsanwältin

Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

Rechtsanwalt

Partner

Diplom-Kauffrau (FH), Steuerberaterin

Rechtsanwalt, Notar a.D.

Rechtsanwalt, Notar m. d. Amtssitz in Hannover

Partner

Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

Rechtsanwalt

Assoziierter Partner

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater

Dipl.-Finanzwirtin (Steuerakademie), Rechtsanwältin

Rechtsanwältin

Sozia

Fachanwältin für Arbeitsrecht

Steuerberater

Rechtsanwalt

Sozius

Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht

Rechtsanwältin

Allgemein beeidigte Dolmetscherin und ermächtigte Übersetzerin für die russische Sprache

Executive MBA HSG, Rechtsanwalt

Partner

Zertifizierter Compliance Officer, Zertifizierter Compliance Auditor

Rechtsanwalt

Assoziierter Partner

Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Zertifizierter Compliance Officer (School GRC)

Rechtsanwalt

Steuerberater

Rechtsanwalt

Steuerberater

Bachelor of Science (B.Sc.)

Rechtsanwältin

Rechtsanwalt