Ihr Webbrowser ist veraltet!

Sie versuchen diese Webseite mit einem nicht mehr unterstützten Browser aufzurufen.
Es kann daher zu Darstellungsfehlern oder einer fehlerhaften Bedienung der Webseite kommen.
Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser.

Klicken Sie, um dieses Fenster zu schließen.

KSB-Team im Gespräch

Wissen weitergeben

39 Ergebnisse
16. May 2018 Öffentliches Recht

Auch Bebauungspläne können nichtig sein.

Betroffene wehren sich erfolgreich gegen einen belastenden Bebauungsplan – OVG Lüneburg erklärt Bebauungsplan bereits aufgrund unzureichender Sachverhaltsermittlung für unwirksam. Fachgutachten nicht ausreichend.

weiterlesen
16. May 2018 Bau- und ArchitektenrechtVertragsrecht

Freie Anordnungen durch den Bauherrn?

Von den Neuerungen des Bauvertragsrechts hatten wir bereits berichtet. Durch die seit 01.01.2018 geltenden Regelungen haben spezielle Vorschriften zur Regelung des Vertragsverhältnisses Bauherr – Auftragnehmer (Bauunternehmer) Eingang in das Gesetz gefunden, die es so vorher nicht oder nur in Sondervorschriften gab. Hierzu gehört auch das „Anordnungsrecht“ des Bauherrn.

weiterlesen
06. March 2018 Startup & Venture CapitalGesellschaftsrecht

Die Gründung vor der Gründung

Geschwindigkeit ist im Startup-Business essentiell und das ist auch richtig so. Ansonsten setzt die Idee ein anderer um. Geschäftspartner und häufig auch Investoren - zumindest die aus dem Bereich family, friends and fools - sind schnell gefunden; über die Gesellschaftsform (UG oder GmbH) ist schnell Einigkeit erzielt; folglich wird zur Umsetzung der Gründung ein Notartermin angestrebt. Einige konzeptionelle Überlegungen sollten vor der Gründung aber dennoch angestrengt werden. Fehler in dieser Phase lassen sich nachher nur mit großem Kostenaufwand korrigieren. An was muss der kluge Gründer in dieser Phase vor der Gründung also denken??

weiterlesen
06. March 2018 EigenverwaltungInsolvenzberatungInsolvenzrecht

Neues Konzerninsolvenzrecht tritt am 21.04.2018 in Kraft

Mit dem „Gesetz zur Erleichterung der Bewältigung von Konzerninsolvenzen" verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, einen rechtlichen Rahmen für eine koordinierte Insolvenzabwicklung konzernangehöriger Unternehmen zu schaffen und die einzelnen Insolvenzverfahren besser aufeinander abzustimmen.

weiterlesen
22. February 2018 Internationales RechtVertragsrecht

Goodwill Payment Claims and the Termination of Sales/Distribution Agreements in Germany

Under EU/German law, sales/commercial agents have a claim to goodwill payments (“Ausgleichsanspruch”) upon the termination of their relationship, where certain conditions are met. In Germany, this right is extended to distributors as well, where additional conditions are fulfilled. In a recent decision, the German High Court of Justice (Bundesgerichtshof) has clarified that this right must also be extended to commission agents as well (BGH, Urteil vom 21.07.2016 – I ZR 229/15).

weiterlesen
19. February 2018 VertragsrechtBau- und Architektenrecht

Zielfindungsphase nach § 650 p Abs. 2 BGB n.F. – Ende der unentgeltlichen Akquise?

Von den Neuerungen des Bauvertragsrechts hatten wir bereits berichtet. Durch die seit 01.01.2018 geltenden Regelungen ist erstmals die eigenständige Erwähnung des Architekten- und Ingenieurvertrags im BGB vorgesehen. In den §§ 650 p – t BGB sind diese Neuregelungen versteckt. Dort enthalten ist die Möglichkeit der Beauftragung des Architekten mit der „Zielfindung“. Der Beitrag behandelt die Frage, ob dies das Ende der unentgeltlichen Akquisetätigkeiten von Architekten ist und daher zugunsten der Architektenschaft für mehr Sicherheit sorgt.

weiterlesen
15. February 2018 VertragsrechtHandelsrecht

Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches zum 1. Januar 2018:

Verkäufer müssen Aus- und Einbaukosten bei Lieferung mangelhafter Sachen verschuldensunabhängig tragen.

weiterlesen
28. November 2017

Kontrollpraxis durch das Bundesamt für Güterverkehr: Kabotage-Beschränkungen auch für leichte Fahrzeuge bis 3,5 t.

Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) kontrolliert vermehrt auch leichte Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotage-Beschränkungen. Zu dieser Kategorie zählen Transportmittel, deren zulässige Gesamtmasse, einschließlich der Gesamtmasse der Anhänger, 3,5 t nicht übersteigt. Verstöße werden als Ordnungswidrigkeit verfolgt und mit einer Geldbuße belegt. Auf diese Kontrollpraxis des BAG muss sich die Transportbranche einstellen.

weiterlesen
14. November 2017 Immobilienrecht

Mietvertragliche Schriftformheilungsklauseln sind generell unwirksam (BGH, Urt. vom 27.09.2017)

Die Verwendung von Schriftformheilungsklauseln war lange Zeit Standard in Gewerbemietverträgen und wurde mit Billigung der überwiegenden OLG-Rechtsprechung als wirksames Mittel angesehen, eine vorzeitige Kündigung langfristiger Mietverträge wegen eines Schriftformmangels zu verhindern. Nachdem der BGH bereits im Jahr 2014 die Verwendung derartiger Klauseln deutlich eingeschränkt hatte, erklärt er sie in seiner Entscheidung vom 27.09.2017 nunmehr generell für unwirksam. Das Risiko einer Kündbarkeit bereits geschlossener Zeitmietverträge ist dadurch erheblich gestiegen. Beim Abschluss neuer Mietverträge muss der geänderten Rechtsprechung Rechnung getragen werden.

weiterlesen
20. September 2017

Das neue bundesdeutsche Transparenzregister – Konsequenzen für gemeinnützige Stiftungen und Familienstiftungen

In Deutschland gibt es bisher kein „Stiftungsregister“, das ähnlich wie ein Vereins- oder Genossenschaftsregister Informationen über die Stiftung, ihre Organe, ihre Zwecke und ihre Begünstigten zur Verfügung stellt. Die Einführung des neuen „Transparenzregisters“ zum 1. Oktober 2017 führt zu vielfältigen Informations- und Hinweispflichten. Hiervon werden auch die gemeinnützigen Stiftungen und Familienstiftungen betroffen sein.

weiterlesen