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Corona XX: Schwierige Zeiten in der Gewerberaummiete – Worauf ist zu achten?
Längst hat das Corona-Virus Einfluss auf das gesamte öffentliche Leben auch in Deutschland genommen. Nach den behördlichen Erlassen zu Schließungen vieler Geschäfts- und Lebensbereiche fragen sich sowohl Gewerberaumvermieter als auch Gewerberaummieter nun, was es zu beachten gilt und insbesondere, ob vor diesem Hintergrund die Mietzahlungspflicht regulär fortbesteht.
Corona XXI: Ab heute: Verbessertes niedersächsisches Soforthilfen-Programm für Klein- und Kleinstunternehmen sowie für Soloselbstständige
Das Corona-Soforthilfeprogramm des Landes Niedersachsen vom 24. März 2020 (wir berichteten zuletzt hier) wird heute schon nach gut einer Woche beendet und durch zwei neue Richtlinien (eine für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige und eine für kleine Unternehmen) ersetzt. Hierdurch sollen kleine niedersächsische Unternehmen, die von den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie wirtschaftlich stark getroffen sind, eine stärkere Förderung erhalten. Da sich beide Richtlinien in ihren Voraussetzungen für die Soforthilfen weitgehend gleichen, stellen wir diese im Folgen gemeinsam dar
Corona XVIII: Betriebsschließung wegen Coronavirus – ein Fall für die Betriebsschließungsversicherung?
Vor dem Hintergrund flächendeckend auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes behördlich angeordneter Betriebsschließungen fragen sich Unternehmen, die für ihre Betriebe eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen haben, natürlich, ob die Versicherer auch eintrittspflichtig sind. Hier zeigt sich bereits, dass eine Vielzahl der Versicherer unter Verweis auf den neuartigen Coronavirus eine Versicherungsdeckung zunächst verneint. Hier sollten dann allerdings die zugrundeliegenden Versicherungsunterlagen genau geprüft werden.
Corona XIX: Corona Legal Chatbot – Unkomplizierte und schnelle Antworten mit Hilfe künstlicher Intelligenz
Vom 20.-22. März 2020 veranstaltete die Bundesregierung einen Hackathon unter dem Schlagwort #WIRVSVIRUS. Ziel war es herauszufinden, wie die Digitalisierung dabei helfen kann, die derzeitige durch das Coronavirus verursachte Krise besser zu bewältigen. Es gab über 43.000 Teilnehmer aus dem In- und Ausland, die sich über 3.000 eingereichten Herausforderungen stellten.
UPDATE Corona IV: Arbeitsmarktpolitisches Maßnahmenpaket wegen des Coronavirus
Das Coronavirus ist schon kurz nach Ausbruch in Wuhan (China) Gegenstand der deutschen Tagespolitik geworden. Waren es zu Beginn noch ausschließlich das Gesundheits- bzw. Innenministerium, welche sich darum bemühte, die nationale Ausbreitung weitestgehend zu verhindern, wurde mit der Zeit immer deutlicher, dass auch die Wirtschaft von der anfänglichen Epidemie und nunmehr bestehenden Pandemie nicht verschont bleiben wird
Corona XVII: Störung von Lieferungen und Leistungen aufgrund Corona-Pandemie: Höhere Gewalt?
Die Corona-Pandemie stellt Lieferverträge und Lieferketten in Frage. Kann sich ein Lieferant auf Höhere Gewalt (Force Majeure) berufen oder besteht eine Schadensersatzhaftung? Sind Unternehmen von ihren Lieferverpflichtungen gegenüber ihren Kunden frei, weil sie aufgrund Corona selbst nicht beliefert worden sind? Und können vereinbarte Lieferungen vielleicht einfach abgelehnt werden, weil der Bedarf und die Verarbeitungsmöglichkeiten aktuell nicht gegeben sind?
Corona XVI: Soforthilfen für Unternehmen in Hannover
Die Landeshauptstadt Hannover legt ein Soforthilfeprogramm für von der COVID-19 Pandemie betroffene Unternehmen und Freiberufler in der Stadt auf.
Corona XV: Erleichterungen in der Anwendung des Vergaberechts
Neben der vielfach zu beobachtenden Verlangsamung des öffentlichen (Wirtschafts-)Lebens durch die jüngsten behördlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus wirkt die aktuelle Krise in einigen Wirtschaftsbereichen als starker Beschleuniger. Insbesondere der Bedarf an Heil- und Hilfsmitteln, aber auch an Homeoffice fähiger IT-Technik ist derzeit nicht nur immens hoch, sondern muss häufig sehr kurzfristig gedeckt werden. Einkäufer dieser Produkte ist häufig die öffentliche Hand. Damit rückt das Vergaberecht unvermeidbar in den Fokus. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat bereits reagiert und in seinem Rundschreiben vom 19.03.2020 (vgl. https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/P-R/rundschreiben-anwendung-vergaberecht.pdf?__blob=publicationFile&v=6) mehrere Erleichterungen in der Anwendung des Vergaberechts vorgesehen. Diese sind nicht nur für die öffentliche Hand selbst, sondern auch für Unternehmen von höchster Relevanz. Wir fassen Ihnen diese nebst Handlungsempfehlungen nachfolgend zusammen.
UPDATE Corona Xa: Schnelle Liquiditätshilfe durch einen Kreditbetrag bis 50.000 Euro und einen Landeszuschuss bis zu 20.000 Euro
Auf zwei neue Förderungen im Zuge der Corona-Krise ist hinzuweisen:
Corona XIV: „Stay@home & Work@home“
Der Schutz vor viraler Ausbreitung und epidemischen Gefahren: Mobile Arbeitsprozesse, Homeoffice und die Sicherung von Know-how und Daten
Der Fokus der Unternehmen ist in der derzeitigen Krisensituation verständlicher Weise auf die schnellstmögliche Umsetzung von „Erstehilfe-Maßnahmen“ und häufig sogar auf die eigene Existenzsicherung gerichtet. Gerade beim Einsatz unternehmensweiter, mobiler Arbeitsmethoden ist es wichtig, auch den Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Daten im Blick zu behalten. Dabei existiert aktuell infolge von Notbesetzungen und massiver Arbeitsverdichtung sowie nicht zuletzt aufgrund der häufig noch nicht „geübten“ mobilen Arbeitspraxis ein gesteigertes Risiko von Missbrauchsfällen und Cyberkriminalität (wie z.B. Ransomewareangriffe).