Neues von KSB INTAX

Damit Unternehmen ihre „systemrelevanten“ Bereiche aufrechterhalten und notwendige Tätigkeiten vor Ort ausführen lassen können, ist es ratsam, für die betreffenden Mitarbeiter (m/w/d) entsprechende Bestätigungsschreiben für Ausgangssperren/-beschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie auszustellen.

Wir haben uns mit den arbeitsrechtlichen Auswirkungen bei Schulschließungen für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer beschäftigt. Die von der WHO betitelte Pandemie wirkt sich nun erheblich auf den Betrieb öffentlicher Einrichtungen aus. Schulschließungen sind nun in allen Ländern angeordnet. Für diesen Fall ist fraglich, ob der Arbeitgeber verpflichtet ist, Arbeitnehmer weiterhin zu vergüten bzw. soll herausgestellt werden, wann und wie lange der Arbeitnehmer zur Entgeltfortzahlung verpflichtet ist. Die folgenden Grundsätze finden nur Anwendung auf diejenigen Arbeitnehmer, die ein betreuungspflichtiges Kind haben oder mit einer betreuungspflichtigen Person zusammenleben.

Gerade die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus treten inzwischen immer deutlicher zutage. Waren in den letzten Tagen und Wochen lediglich einzelne Branchen sehr stark betroffen, hat Corona mittlerweile die gesamte deutsche und internationale Wirtschaft erreicht und fest im Griff.

Das BMF hat mit Schreiben vom 19. März 2020 zu steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus Stellung genommen.

A.

Im Hinblick auf Stundungs-und Vollstreckungsmaßnahmen sowie bei der Anpassung von Vorauszahlungen für Steuern, die von den Landesfinanzbehörden im Auftrag des Bundes verwaltet werden, Folgendes:

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass die Insolvenzantragspflicht gemäß § 15a Insolvenzordnung (InsO) zunächst befristet bis zum 30.09.2020 ausgesetzt wird. Zudem soll es eine Verlängerungsoption bis zum 31.03.2021 geben.

Die Ereignisse rund um das neuartige Corona-Virus überschlagen sich täglich. Gleiches gilt für die finanziellen und rechtlichen Konsequenzen, die die Auswirkungen dieser Epidemie für die Wirtschaft bringen. Vor diesem Hintergrund möchten wir mögliche Wege aufzeigen, wie mögliche Entschädigungsansprüche gegen die öffentliche Hand durchgesetzt werden können.

Neben arbeitsrechtlichen Fragestellungen (s. Blogbeitrag: "Arbeitsrechtliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus")  wirft die Ausbreitung des Corona-Virus auch vertrags- und haftungsrechtliche Fragestellungen auf. Besonders im Fokus stehen (Groß-)Veranstaltungen wie Messen, aber auch Bälle, Firmenjubiläen und sonstige Veranstaltungen, bei denen aufgrund des intensiven (internationalen) Besucherverkehrs ein besonderes Infektionsrisiko besteht. Hier haben viele Veranstalter in den letzten Tagen ihre Veranstaltungen abgesagt. Leidtragende sind neben den Besuchern insbesondere Aussteller und (deren) Dienstleister wie beispielsweise Catering-Unternehmen oder Messebauer, aber auch die örtliche Hotellerie und Gastronomie, die für die jeweilige Veranstaltung bereits in Vorleistung getreten sind.

Nachdem sich die russische Wirtschaft nach der Rezession der vergangenen Jahre aktuell im Aufschwung befindet, ist das Interesse deutscher Mittelständler an diesem Markt wieder gestiegen. Unternehmer, die sich nach Russland neu orientieren und in Russland Erfolg haben wollen, müssen sich gut vorbereiten! Denn in Russland müssen Mittelständer einige rechtliche Besonderheiten bei ihrer Expansion nach Russland beachten. Dies erfordert einen „Rechts-Check Russland“.

Поскольку в настоящее время российская экономика находится на подъеме после рецессии последних лет, интерес немецких малых и средних предприятий к этому рынку снова возрос. Предприниматели, которые хотят переориентироваться в России и быть успешными в России, должны хорошо подготовиться! Средние компании в России должны учитывать некоторые правовые особенности при расширении своей деятельности в России. Для этого требуется "проверка по российскому законодательству".

Der Corona-Virus sorgt aufgrund seiner schnellen Ausbreitung, zuletzt auch in Europa, derzeit für viele Fragen und Sorgen. Diese stellen sich und teilen auch Arbeitgeber, insbesondere dann, wenn sie geschäftliche Kontakte in Risikogebiete pflegen. Aber auch ohne diese Kontakte ist es nach dem vermehrten Auftreten in verschiedenen Regionen Deutschlands nicht mehr ausgeschlossen, dass sich Mitarbeiter bereits angesteckt haben oder anstecken. Was aus arbeitsrechtlicher Sicht im Fall einer (möglichen) Ansteckung eines Mitarbeiters gilt, haben wir nachfolgend kurz zusammengefasst:

Nachdem sich die russische Wirtschaft nach der Rezession der vergangenen Jahre aktuell im Aufschwung befindet, ist das Interesse deutscher Mittelständler an diesem Markt wieder gestiegen. Unternehmer, die sich nach Russland neu orientieren und in Russland Erfolg haben wollen, müssen sich gut vorbereiten! Denn in Russland müssen Mittelständer einige rechtliche Besonderheiten bei ihrer Expansion nach Russland beachten. Dies erfordert einen „Rechts-Check Russland“.

Поскольку в настоящее время российская экономика находится на подъеме после рецессии последних лет, интерес немецких малых и средних предприятий к этому рынку снова возрос. Предприниматели, которые хотят переориентироваться в России и быть успешными в России, должны хорошо подготовиться! Средние компании в России должны учитывать некоторые правовые особенности при расширении своей деятельности в России. Для этого требуется "проверка по российскому законодательству".